Wasserwirtschaft in NRW bietet Mehrwert für Mensch und Natur

Aachen, den 28.10.2019:

Im „Maschinenraum“ der Ozonungsanlage der Kläranlage Aachen-Soers erläutern Frau Ira Brückner und Dr. Joachim Reichert vom Wasserverband Eifel-Rur Frau Ministerin Heinen-Esser das Verfahren der Ozonung zur Reduzierung von Spurenstoffen im Abwasser.

Die Kulisse der Kläranlage passt gut zur Fortsetzung des gemeinsamen Dialogs der in der Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen zusammengeschlossenen öffentlich-rechtlichen Wasserwirtschaftsverbände mit Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser. Diesmal wurden die Themen Trockenheit und Klimaanpassungsstrategien, die Reduzierung von Spurenstoffen aus dem Abwasser sowie die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in NRW erörtert.

Ministerin Ursula Heinen-Esser lobt die ernsthafte Auseinandersetzung der Wasserwirtschaftsverbände mit den vielfältigen Themen des Gewässerschutzes und der Wasserwirtschaft, dadurch bleibt die diese auf einem sehr hohen Niveau und behält sich die Dynamik für neue Herausforderungen.

„Mit einer ganzheitlichen Sichtweise und im Dialog mit den Akteuren können die Herausforderungen entschieden angegangen werden. Der eingeschlagene Weg für die Erreichung des guten ökologischen und chemischen Zustands und damit der Erhalt „lebendiger Gewässer“ soll auch zukünftig in NRW fortgesetzt werden. Für die Fortführung der WRRL werde ich mich einsetzen“,

betont die Ministerin.

Die Akteure in NRW haben seit vielen Jahren die Spurenstoffe auf der Agenda, zahlreiche Forschungsprojekte sind mit Unterstützung des Ministeriums bei den Wasserverbänden und den Kommunen durchgeführt worden. Es wird festgehalten, dass die Ergebnisse des Spurenstoffdialogs des Bundes in die richtige Richtung weisen. Jetzt geht es darum, im gemeinsamen Austausch eine Präzisierung der „begründeten Fälle“ für den Ausbau von Kläranlagen zu führen sowie die Herstellerverantwortung nicht aus dem Blick zu lassen. 

„Die Verbände benötigen vor allem Planungssicherheit bei der Umsetzung der anstehenden Herausforderungen“, sagt Karl-Heinz Brandt, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände in NRW e.V. (agw) und zugleich Vorstand der LINEG.

Auch in der Wasserwirtschaft ist der Fachkräftemangel ein zunehmendes Problem. Der gemeinsam mit dem Umweltministerium und anderen Akteuren eingeschlagene Weg der Fachkräfteinitiative stellt einen richtigen Schritt hin zu einer zukunftssicheren Wasserwirtschaft dar. „Wir müssen junge Menschen für eine Ausbildung in der Wasserwirtschaft interessieren und die Verbände in der Region als attraktiven Arbeitgeber positionieren“ appelliert Herr Brandt.

Die Wasserwirtschaftsverbände freuen sich, dass Umweltministerin Ursula Heinen-Esser der Einladung der agw gefolgt ist. Die gemeinsame Diskussion mit der Ministerin soll auch in Zukunft fortgeführt werden.

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EU-Kommission veröffentlicht Ergebnisse des Fitness Checks der Wasserrahmenrichtlinie

Bergheim, den 17.12.2019: 

Die Europäische Kommission hat die Ergebnisse des sogenannten Fitness Checks der Wasserrahmenrichtlinie und deren Tochterrichtlinien, der Grundwasserrichtlinie und der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen, sowie der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie veröffentlicht. Im Rahmen des Fitness Checks wurden die Richtlinien hinsichtlich ihrer Wirksamkeit, ihrer Effizienz, ihrer Kohärenz, ihrer Relevanz und ihres EU-Mehrwerts überprüft.

Die agw hat sich bereits früh in einem umfangreichen Positionspapier, das u.a. auch an die EU-Kommission übermittelt wurde, für die Fortführung der Wasserrahmenrichtlinie ausgesprochen und die Knackpunkte der laufenden Umsetzung aus Sicht der Wasserwirtschaftsverbände benannt. Wie zudem in einer aktuellen Veröffentlichung der agw in der Zeitschrift Korrespondenz Wasserwirtschaft (Verweis siehe unten) kritisiert, hat es die EU-Kommission nicht geschafft, notwendige Änderungen noch vor dem 3. Bewirtschaftungsplan wirksam werden zu lassen.

Die jetzt von der EU-Kommission veröffentlichten Ergebnisse des Fitness Checks basieren im Wesentlichen auf mehreren Konsultationen der (Fach-)Öffentlichkeit und Stakeholderkonferenzen, an denen sich die agw unter Mitwirkung ihrer Mitgliedsverbände beteiligt hat.

Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die Wasserrahmenrichtlinie einen guten Steuerungsrahmen für die integrierte Wasserbewirtschaftung der Wasserkörper der EU darstellt. Fortschritte im Gesamtzustand der Wasserkörper stellen sich jedoch nur langsam ein. Als Gründe dafür wurden mehrere Faktoren identifiziert. Eine Rolle spielen z.B. eine unzureichende Finanzierung, die unterschiedlichen Probleme und Bedingungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten, die mangelnde vollständige Umsetzung anderer EU-Rechtsvorschriften, wie der Nitratrichtlinie oder der Kommunalabwasserrichtlinie, und die nicht optimale Integration in Vorschriften anderer Politikbereiche wie Landwirtschaft, Energie oder Verkehr. Konkret bemängelt wurde weiterhin die Maßnahmenplanung der Mitgliedstaaten, die häufig nach dem Gießkannenprinzip statt nach einem integrierten Ansatz vorgeht und technische Lösungen für Punktquellen vorzieht bei weitgehender Nichtberücksichtigung diffuser Quellen.

Generell wird jedoch festgehalten, dass die Richtlinien ihren Zweck weitgehend erfüllen und zu einem höheren Schutzniveau für die Wasserkörper und einem besseren Hochwasserrisikomanagement geführt haben. Es wird erwartet, dass die Erreichung des guten Zustands langsam aber stetig fortschreitet.

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